Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen und Angebote von „Die Oboe GbR“, Westerwaldstr. 22, 56235 Ransbach-Baumbach, vertreten durch Frau Karoline Schaeferdiek und Herrn Marc Schaeferdiek erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Bedingungen und gelten ebenfalls für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten spätestens bei Entgegennahme der Ware als angenommen.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen.

Angebote
Alle Angebote der Verkäufer sind freibleibend und unverbindlich.

Porto / Versicherung
Portokosten werden nach jeweiligem Aufwand berechnet.

Lieferung
Die regulären Versandfristen für bei „Die Oboe GbR“ eingehende Bestellungen betragen im Inland ca. 2 -4 Werktage ab dem Eingang der Bestellung. Bei Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferfrist um denselben.

Sollte ein Vorlieferant „Die Oboe GbR“ nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird „Die Oboe GbR“ von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei, sofern sie daran kein Verschulden trifft.
Lieferzeiten können jedoch jahreszeitlich bedingt sehr schwanken.

Sollte ein Artikel nicht am Lager sein, informieren wir Sie jedoch über den voraussichtlichen Liefertermin.
Expresslieferungen sind gegen Aufpreis möglich, bedürfen jedoch einer gesonderten Absprache

Preise
Preise inkl. gesetzl. MWSt., gültig ab 1.Januar 2008, Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten. Es gilt der auf der Rechnung ausgewiesene Preis.

Gewährleistung
Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Eingang auf Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware erhoben werden. Wird diese Frist nicht eingehalten, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.

„Die Oboe GbR“ ist berechtigt, für die beanstandete Ware Ersatz durch Lieferung desselben Produktes in gleicher Menge zu leisten. Wird ein solcher Austausch nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist vorgenommen oder ist er von vornherein unmöglich, kann der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung ) verlangen.

Vertragsschluss
Eine Bestellung wird erst rechtsverbindlich durch schriftliche, durch e-Mail oder in sonstiger Weise erfolgende Bestätigung der Bestellung durch „Die Oboe GbR“ oder - die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung.

Widerrufsrecht (Rückgabe des Kaufgegenstandes)
Diesen Kaufvertrag kann der Käufer, vorbehaltlich u.g. Ausschluß, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab dem Empfang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Ware muß ungeöffnet zurückgesendet werden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von „Die Oboe GbR“. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen !

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.

Bei Auslandslieferungen innerhalb der EU steht dem Verbraucher nur dann ein Widerrufsrecht zu, wenn das Land des Empfängers dies gesetzlich vorsieht.
Kunden außerhalb der EU steht kein Widerrufsrecht zu. Die Kosten der Rücksendung sind hierbei in jedem Fall vom Kunden zu tragen, es sei denn das Land des Kunden sieht die Erstattung rechtlich vor.
Unternehmern steht ein Widerrufsrecht nur dann zu, wenn dieses von „Die Oboe GbR“ vorab schriftlich bestätigt wird.
Ist ihm nach der Ausübung des Widerrufsrechtes die Rückgabe der Ware nicht mehr möglich oder ist die Ware beschädigt oder in sonstiger Weise verschlechtert, so hat der Käufer, sofern er dies zu vertreten hat, „Die Oboe GbR“ den Wert der Ware bzw. die dadurch eingetretene Wertminderung zu ersetzen. Weitere Ansprüche von „Die Oboe GbR“ gegen den Käufer bestehen nicht.

Der Widerruf und sonstige Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung sind an die folgende Adresse zu richten:

Die Oboe GbR
Westerwaldstr. 22
56235 Ransbach-Baumbach
fon: 02623-925400

fax: 02623-925401

www.die-oboe.de
mail: info(at)die-oboe.de

Zahlung
Rechnungen sind zahlbar rein netto bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum. Im Einzellfall gewährte Skonti und Rabatte werden gesondert vereinbart und bedürfen der Schriftform.

Laut § 286 Abs.3 Satz 1 BGB (Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 01.05.2000) befindet sich der Käufer nach Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsstellung automatisch in Verzug und zwar ohne, daß es zusätzlich einer Mahnung des Gläubigers bedarf. Der Verzugszinssatz liegt seit 01.01.2008 für Privatpersonen bei 8,32%, für Geschäftsleute bei 11,32%. Für jede Mahnung wird eine pauschale Gebühr von 5 Euro erhoben. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den vollen Betrag verfügen kann.
Wird bei Zahlungsverzug des Käufers ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu tragen.
Für Banküberweisungen von ausländischen Konten gilt: alle Transferkosten zu Lasten des Auftraggebers.

Haftung
Zum Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist „Die Oboe GbR“ nur verpflichtet, soweit Schäden (A) auf schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) oder (B) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von „Die Oboe GbR“ zurückzuführen sind. Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn haftet „Die Oboe GbR“ nur, wenn diese (A) auf schuldhafte Verletzung einer Kardinalpflicht und/oder (B) auf Vorsatz oder mindestens grobe Fahrlässigkeit von „Die Oboe GbR“ zurückzuführen sind.

Datenschutz
Gemäß § 33 BDSG weisen wir darauf hin, daß für diesen Vertrag personenbezogenen Daten nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen. Der Käufer ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu verlangen. Des weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluß der zweckbezogenen Durchführung des Vertrages.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von „Die Oboe GbR“.
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist „Die Oboe GbR“ berechtigt, nach ihrer Wahl zurück zu treten oder noch nicht bezahlte Ware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
In der Zurücknahme oder Pfändung der noch nicht bezahlten Ware durch „Die Oboe GbR“ liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht in Deutschland. Zahlungs- und Erfüllungsort ist für beide Seiten Montabaur.